AGBs / Terms and Conditions


(1) Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Abweichungen

(a) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Verträge zwischen dem Auftraggeber und Amid Systems.

(b) Abweichungen von diesen Bedingungen und insbesondere auch Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn sie von beiden Vertragspartnern schriftlich anerkannt und bestätigt werden.


(2) Auftragserteilung

(a) Art und Umfang der vereinbarten Leistung ergeben sich aus Vertrag, Vollmacht und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(b) Änderungen und Ergänzungen des Auftrags bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch Amid Systems um Gegenstand des vorliegenden Vertragsverhältnisses zu werden.

(c) Amid Systems verpflichtet sich zur ordnungsgemäßen Durchführung des ihm erteilten Auftrags nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik und den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit.

(d) Amid Systems kann zur Vertragserfüllung im Rahmen der vereinbarten Geheimhaltung und Sorgfalt andere entsprechend Befugte heranziehen.


(3) Gewährleistung

(a) Gewährleistungsansprüche können nur nach Mängelrügen erhoben werden, die ausschließlich schriftlich binnen 28 Tage ab Übergabe der Leistung oder Teilleistung zu erfolgen haben.

(b) Ansprüche auf Wandlung und Preisminderung sind ausgeschlossen. Ansprüche auf Verbesserung bzw. Nachtrag des Fehlenden sind von Amid Systems innerhalb angemessener Frist, die im allgemeinen ein Drittel der für die Durchführung der Leistung vereinbarten Frist betragen soll, zu erfüllen. Ein Anspruch auf Verspätungsschaden kann innerhalb dieser Frist nicht geltend gemacht werden.

(c) Amid Systems hat seine Leistungen mit der von ihm als Fachmann zu erwartenden Sorgfalt (§1299 ABGB) zu erbringen.


(4) Rücktritt vom Vertrag

(a) Ein Rücktritt vom Vertrag ist nur aus wichtigem Grund zulässig.

(b) Bei Verzug seitens Amid Systems mit einer Leistung ist ein Rücktritt des Auftraggebers erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist möglich; die Nachfrist ist Amid Systems schriftlich mitzuteilen.

(c) Bei Verzug des Auftraggebers bei einer Teilleistung oder einer vereinbarten Mitwirkungstätigkeit, der die Durchführung des Auftrages durch Amid Systems unmöglich macht oder erheblich behindert, ist Amid Systems zum Vertragsrücktritt berechtigt.

(d) Ist Amid Systems zum Vertragsrücktritt berechtigt, so behält dieses den Anspruch auf das gesamte vereinbarte Honorar, ebenso bei unberechtigtem Rücktritt des Auftraggebers. Weiters findet §1168 ABGB Anwendung; bei berechtigtem Rücktritt des Auftraggebers sind von diesem die von Amid Systems erbrachten Leistungen zu honorieren.


(5) Honorar, Leistungsumfang

(a) Sämtliche Leistungs- oder Produktentgelte sind mangels abweichender Angaben in EURO erstellt.

(b) Ist in den angegebenen Beträgen die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) nicht enthalten, ist diese gesondert vom Auftraggeber zu bezahlen.

(c) Die Kompensation mit allfälligen Gegenforderungen, aus welchem Grunde auch immer, ist unzulässig.

(d) Sofern nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart ist, hat die Zahlung ohne Abzüge binnen 14 Tagen ab Rechnungslegung auf das von Amid Systems genannte Konto einer Bank mit inländischer Niederlassung zu erfolgen. Im Fall des Zahlungsverzuges sind bankübliche Verzugszinsen zuzüglich Mahnspesen zu entrichten.


(6) Erfüllungsort

Erfüllungsort für alle Büroleistungen ist der Sitz von Amid Systems.


(7) Geheimhaltung

(a) Amid Systems ist zur Geheimhaltung aller vom Auftraggeber erteilten Informationen verpflichtet.

(b) Amid Systems ist auch zur Geheimhaltung seiner Tätigkeit verpflichtet, wenn und solange der Auftraggeber an dieser Geheimhaltung ein berechtigtes Interesse hat. Nach Durchführung des Auftrages ist Amid Systems berechtigt, das vertragsgegenständliche Werk gänzlich oder teilweise zu Werbezwecken zu veröffentlichen, sofern vertraglich nichts anderes vereinbart ist.


(8) Schutz der Software, technischen Unterlagen, Pläne, Konzepte, etc.

(a) Amid Systems behält sich alle Rechte und Nutzungen an den von ihm erstellten Unterlagen (insbesondere Software, technische Unterlagen, Pläne, Konzepte, etc.) vor.

(b) Jede Nutzung (insbesondere Bearbeitung, Ausführung, Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Vorführung, Zurverfügungstellung) der Software, technischen Unterlagen oder Teilen davon ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung von Amid Systems zulässig. Sämtliche Unterlagen dürfen daher nur für die bei Auftragserteilung oder durch eine nachfolgende Vereinbarung ausdrücklich festgelegten Zwecke verwendet werden.

(c) Amid Systems ist berechtigt, der Auftraggeber verpflichtet, bei Veröffentlichungen und Bekanntmachungen über das Projekt den Namen (Firma, Geschäftsbezeichnung) von Amid Systems anzugeben.

(d) Die Beweislast, dass der Auftraggeber nicht die Unterlagen von Amid Systems genutzt hat, obliegt dem Auftraggeber.


(9) Rechtswahl, Gerichtsstand

(a) Für Verträge zwischen Auftraggeber und Amid Systems kommt ausschließlich österreichisches Recht zur Anwendung.

(b) Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag wird die Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts am Sitz von Amid Systems vereinbart.